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"Das wird eine der komplexesten und entscheidendsten Präsidentschaften, die Spanien je inne gehabt hat." Mit diesen Worten hat der spanische Botschafter Jose Maria Pons Irazazabal die ambitionierten Pläne seines Landes für die EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Januar vorgestellt.
Priorität haben für die Spanier im kommenden halben Jahr die wirtschaftliche Erholung, die Stärkung der EU als globaler Akteur sowie die Umsetzung des Lissabon-Vertrages. Spanien übernahm den EU-Vorsitz von Schweden in einer "entscheidenden Umbruchphase nicht nur für Spanien und die EU sondern für die ganze Welt", wie es Irazazabal ausdrückte.
Größte Herausforderungen für die Spanier sind in den kommenden sechs Monaten die Implementierung des Lissabon-Vertrages und der Antritt einer neuen EU-Kommission. Hinzu kommen die globale Wirtschafts- und Finanzkrise, die Umsetzung der Ergebnisse des UN-Klimagipfels in Kopenhagen und eine angestrebte bessere Zusammenarbeit mit den USA.
Die Prioritäten Spaniens seien daher der Kampf gegen die Wirtschaftskrise sowie Maßnahmen für eine neue Finanzordnung, eine Stärkung der europäischen Bürgerschaft unter Berücksichtigung der Gleichstellung der Geschlechter, die Entwicklung der EU zu einem globalen Akteur, sowie die Umsetzung des EU-Reformvertrages, der mit 1. Dezember in Kraft getreten ist, so Irazazabal. Dies bedeutet auch den Aufbau eines diplomatischen Dienstes der EU. Europa müsse mit einer Stimme sprechen, forderte der spanische Diplomat.
Sein Land strebe während seines Vorsitzes eine engere Zusammenarbeit mit den USA, Zentral- und Lateinamerika, Russland sowie mit den Nachbarländern des Mittelmeerraumes an. Vorantreiben möchte Spanien laut Irazazabal außerdem die EU-Erweiterung am Balkan und trete für Verhandlungen mit der Türkei ein.
„Verhalten optimistisch“ – das ist der Grundtenor der neuesten Eurobarometer-Umfrage, deren erste Ergebnisse jetzt veröffentlicht wurden. Zwar gilt die Sorge der meisten Europäer nach wie vor der Arbeitslosigkeit, und 54 Prozent meinen, die Krise habe ihren Scheitelpunkt noch nicht erreicht. Doch fast ein Drittel meint, dass es in den kommenden zwölf Monaten wirtschaftlich besser geht. 38 Prozent sagen, es wird zumindest nicht schlechter.
„Verhalten optimistisch“ ist ebenfalls der Grundtenor der EUROCIRCLE Equipe in Marseille für das Jahr 2010, trotz des gewaltigen Bergs an Arbeit, vielfältiger Probleme und politischer Unwägbarkeiten, die vor uns liegen und effizient abgearbeitet werden wollen.
Wir wünschen Ihnen und uns eine fruchtbare Zusammenarbeit im neuen Jahrzehnt und verbleiben mit herzlichen Grüssen bis zur Februarausgabe der EC-NEWS

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