Die Konjunktur soll angeschoben, Jugend und Infrastruktur sollen verstärkt gefördert werden. So sieht es der heute von der Europäischen Kommission angenommene Haushaltsplan für 2011 vor. Der Löwenanteil des über 142 Milliarden Euro Gesamtetats kommt mit 64,4 Milliarden Euro der Konjunkturbelebung zugute. Mit weiteren 57,9 Milliarden Euro werden Initiativen der neuen EU-Wachstumsstrategie 2020 gefördert. EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski sagte dazu: "Europa und seine Bürger können auf der Grundlage des heute angenommenen Haushaltsentwurfs zu einer zukunftsorientierten Wirtschaft finden. Wir wollen vor allem junge Menschen besser für ihre Zukunft rüsten und kleine und mittlere Unternehmen dazu bewegen, EU-Mittel vollständig auszuschöpfen, um sich aus der Krise zu katapultieren."

Im Kern bedienen die Struktur– und Kohäsionsfonds die für den Aufschwung erforderlichen Förderprojekte. Mit einem Beitrag von 64,4 Milliarden Euro unterstützen sie nachhaltiges Wachstum in den Mitgliedstaaten. Zu diesem Zweck wurden sie um über 3 Prozent aufgestockt. Ferner sind verstärkte Investitionen in Forschung, Entwicklung, Innovation, Infrastruktur und Humankapital vorgesehen. Hierfür wird das 7. Forschungsrahmenprogramm um über 13 Prozent aufgestockt. Gleiches gilt für den Transportsektor. Auch hier wird der Etat auf 1,3 Milliarden Euro erhöht. Dagegen bleiben die Aufwendungen für Direktbeihilfen im Agrarbereich unverändert. Allerdings sind vermehrte Ausgaben im Bereich des Umweltschutzes eingeplant.

Die Europäische Kommission hat ihre strategischen Prioritäten für 2010 angenommen. Sie sind anders als zuvor auf mehrere Jahre angelegt. Ihr Hauptaugenmerk liegt auf der Bewältigung der Krise unter Wahrung sozialer marktwirtschaftlicher Aspekte. Ferner will sie verstärkt die Bürger in den Fokus ihrer Politik rücken und ihre außenpolitischen Ziele darunter der Aktionsplan für Millenniums-Entwicklungsziele auf eine globale Reichweite ausrichten. Schließlich sollen die Arbeitsweise der Union und ihre Instrumente modernisiert werden. Diese Prioritäten will die Kommission bis Ende 2010 erreichen. "Wir haben uns auf die Prioritäten für die nächsten Jahre verständigt. Nun ist es an der Zeit zu handeln. Weitermachen wie bisher ist ausgeschlossen. Das Arbeitsprogramm, das wir heute angenommen haben, ist eine ambitionierte, aber realistische Agenda für den Wandel. Ich hoffe, die Mitgliedstaaten und die anderen EU-Organe können diesen hohen Ansprüchen gerecht werden“, findet nicht nur Kommissionspräsident José Manuel Barros, sondern auch - und das mit den besten Wünschen für einen langersehnten und sonnendurchfluteten Wonnemonat Mai -