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by Ralf Makrutzki
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Die Tschechische Republik hat
am 1. Januar 2009 erstmals die turnusmäßige Präsidentschaft der Europäischen Union übernommen.
Der Wechsel war kaum vollzogen, als Tschechien
schon auf den eskalierenden Konflikt im von der
Hamas kontrollierten Gaza-Streifen reagieren musste:
Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg
reiste an der Spitze einer EU-Delegation in den
Nahen Osten mit dem Ziel, einen Waffenstillstand
zu vermitteln. Tschechien, das der EU 2004 beigetreten
ist, übernimmt die sechsmonatige Präsidentschaft
in einer für Europa schwierigen Zeit. Eine seiner
Hauptaufgaben wird es sein, die Umsetzung des
200 Milliarden Euro schweren Konjunkturpakets zu koordinieren, das
während des französischen Vorsitzes im zweiten
Halbjahr 2008 von den EU-Regierungschefs beschlossen
worden ist. Ganz oben auf der Agenda steht auch
die Energiepolitik – für den tschechischen Ministerpräsidenten
Mirek Topolánek „die Suche nach einem Gleichgewicht
zwischen den Anforderungen des Umweltschutzes
und der Wahrung der Konkurrenzfähigkeit und der
Sicherheit der Energieversorgung in Europa“. Zur
Lösung des Gasstreits zwischen Russland und der
Ukraine hat Mirek Topolánek als amtierender EU-Ratspräsident
für eine Vermittlung gesorgt. In die Zeit der
tschechischen Präsidentschaft fallen auch die
Wahlen zum Europäischen Parlament.
In Prag hat die tschechische Ratspräsidentschaft
zusammen mit der EU-Kommission das Europäische
Jahr der Kreativität und Innovation 2009 offiziell
eröffnet. Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen
Krise unterstrichen viele Redner auf der Auftaktveranstaltung,
dass die Förderung der Kreativität und Innovation ein Teil der Lösung
ist, um die EU für die künftigen Herausforderungen
in einer globalisierten Welt fit zu machen.
Die Umsetzung des Europäischen Jahres 2009 in
Deutschland wird vom Bundesministerium für Bildung
und Forschung koordiniert. Unterstützt wird das
Bundesministerium von der Nationalen Agentur Bildung
für Europa beim Bundesinstitut für Berufsbildung. 
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