Editorial Juli/August 2009
Editorial Juli/August 2009
by Ralf Makrutzki   
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Ralf Makrutzki

Das Ergebnis sei "ganz bitter" für die Sozialdemokratie in Europa, kommentierte der Europaabgeordnete und Spitzenkandidat der SPD, Martin Schulz, das Ergebnis der Europawahl.

Eindeutiger Sieger sind die Konservativen, auch die Grünen und vor allem Euroskeptiker aller Couleur konnten zulegen.

Der Rechtsruck im Europaparlament wird klare Auswirkungen auf die künftige EU-Politik haben, etwa bei der Einwanderungspolitik, der Kontrolle der Finanzmärkte oder den Bürgerrechten.

Insgesamt werde es in der EU-Volksvertretung mehr "Instabilität" geben, nicht zuletzt durch den Zuwachs der EU-Gegner. Zwar wird die SPE auch im neuen Europaparlament die zweitstärkste Kraft hinter der EVP stellen. Doch der Abstand zwischen den beiden Fraktionen hat sich deutlich vergrößert.

Dass die Wahlbeteiligung mit nur noch rund 43 Prozent einen neuen Tiefpunkt erreichte, kam vor allem EU-kritischen Parteien zugute - wie der britischen Ukip, die für einen Austritt Großbritanniens aus der EU eintritt. Ihre Position ausbauen konnten auch Rechtsextreme, Populisten und andere EU-Skeptiker.


Man könnte also konstatieren, dass das Interessanteste an Europa offensichtlich die Champions League der Profifußballer und der Eurovision Song Contest sei. Zu diesem Schluss könnte kommen, wer sich fragt, woher das politische Desinteresse an den Wahlen zum Europaparlament herrührt. Die EU ist für die meisten Menschen offenbar zu unverständlich und abstrakt.

Brüssel - das sind unzählige Bürokraten, unsinnige Fischfangquoten und Milchpreise, je nach Blickwinkel zu lasche oder zu straffe Naturschutzrichtlinien oder Spott provozierende Gurkenkrümmungsverordnungen.

Und zudem ist Brüssel ein Geheimzirkel fremdbestimmter Kommissare, die von einem schwachen Parlament wenig bis nichts zu befürchten haben. Wer für diese EU seine Stimme abgibt, so dachten viele, hat sie verloren.


Wir finden, dass in erster Linie Europa der Versuch ist, Menschen zu einen. Soviel Frieden war noch nie auf diesem Kontinent, dessen Geschichte zwei Jahrtausende lang in Feldzügen geschrieben wurde. Wie angenehm anders stellt sich eine Union der Gemeinsamkeiten von der Reise-, Berufs- und Wohnortfreiheit bis zur gemeinsamen Währung dar. Und selbst mit Eurovision und Champions League lässt´s sich leben!


Bis zur Septemberausgabe verbleibt mit besten Grüßen,


Unterschrift Ralf Makrutzki