Schweden hat das Steuer übernommen: Beim alle sechs Monate wechselnden Vorsitz der Europäischen Union ist jetzt Schweden an der Reihe  Schwerpunktthemen werden die Erholung der Wirtschaft und der Klimawandel sein. Schweden hofft, die Union aus der Rezession herauszuführen und den Boden für einen Erfolg der internationalen Verhandlungen über den Klimawandel zu bereiten. Schweden will dafür sorgen, dass auf dem Dezembergipfel der Vereinten Nationen in Kopenhagen eine ehrgeizige Vereinbarung über die Bekämpfung des Klimawandels zustande kommt. In den vorangehenden Verhandlungen wird Schweden im Sinne der EU darauf drängen, dass die CO2-Emissionen entscheidend gesenkt werden. Außerdem wird es sich um einen Konsens über die Finanzierung des Kampfes gegen die Erderwärmung vor allem in Entwicklungsländern bemühen. Außerdem will sich Schweden um eine Koordinierung der Behandlung der Haushaltsdefizite durch die Mitgliedstaaten bemühen. Die umfangreichen Ausgaben der EU-Staaten zur Ankurbelung des Wachstums und zur Rettung von Banken haben diese Defizite enorm aufgebläht. Da die Arbeitslosigkeit zunimmt, will Schweden auch die Grundlagen für eine neue Strategie für Wachstum und Arbeitsplätze im neuen Jahrzehnt legen.

Glückwunsch Europarat!

Er steht in seiner Bekanntheit inzwischen weit hinter der Europäischen Union (EU) und wird überdies immer wieder mit dem Europäischen Rat verwechselt: Der Europarat. Am 5. Mai wurde er 60 Jahre alt. Ohne diese Institution sind die Entwicklung von Demokratie und der Schutz der Menschenrechte in Europa nicht zu denken. Zehn westliche Länder Europas gründeten den Europarat in London am 5. Mai 1949. Der 5. Mai war daher lange der Europatag, bis er vom Europatag der EU, dem 9. Mai, verdrängt wurde. Die Bundesrepublik Deutschland trat am 13. Juli 1950 bei. Inzwischen gehören dem Europarat 47 Länder Europas an. Weißrusslands Status als Beitrittskandidat ist wegen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Beobachterstatus haben der Vatikan, die USA, Japan, Kanada und Mexiko. Sitz ist Straßburg. Der Europarat hat aber noch weitere Ziele und Aufgaben: Dazu gehören die Stärkung der demokratischen Stabilität Europas durch Reformen in Politik, Gesetzgebung und Verfassung, die der Europarat unterstützt; die Auseinandersetzung mit aktuellen gesellschaftspolitischen Fragen wie Diskriminierung von Minderheiten, Fremdenfeindlichkeit, Menschenhandel, organisierte Kriminalität und Korruption sowie Gewalt gegen Kinder. Schließlich kümmert sich der Europarat um die Entfaltung einer europäischen kulturellen Identität, eines europäischen Wir-Bewusstseins, insbesondere über den Weg der Bildung. Es wünscht Ihnen allen einen bunten und kreativen Herbstanfang,